Straßenausbaubeiträge sorgen immer wieder für Diskussionen. Gemeint sind Kosten, die entstehen, wenn die Stadt Straßen grundlegend erneuert — und Anlieger sich anteilig an den Kosten beteiligen müssen.

Eine gute Infrastruktur liegt im Interesse aller. Straßen müssen erhalten und erneuert werden, und dafür gelten rechtliche Vorgaben zur Finanzierung.

Das derzeit praktizierte Modell kann Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer jedoch vor große finanzielle Herausforderungen stellen. Hohe Beiträge werden in relativ kurzer Frist fällig.

Das Land Niedersachsen eröffnet Kommunen andere Wege. So können Straßenausbaukosten grundsätzlich auch über wiederkehrende Beiträge finanziert werden. Dabei werden die Kosten innerhalb festgelegter Gebiete auf einen größeren Kreis verteilt und regelmäßig erhoben.

Aber auch andere, bürokratieärmere Modelle sollen sorgfältig geprüft werden, etwa gemeinschaftliche Rücklagen- oder Fondsmodelle, mit denen für absehbare Investitionen schrittweise Vorsorge getroffen wird.

Entscheidend ist für uns, die Interessen an einer guten Infrastruktur und die finanzielle Belastbarkeit der Anlieger zusammenzudenken.

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